Bebauungsplan Nr. 1BK 'Blumenkamp“, 5. Änderung der Stadt Wesel gemäß § 13a BauGB vom 13.03.2018 (Meldung aus dem Archiv)

Bebauungsplan Nr. 1BK "Blumenkamp“, 5. Änderung der Stadt Wesel gemäß § 13a BauGB vom 13.03.2018 für nachstehend abgebildeten Geltungsbereich:

Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 1 BK, 5. Änderung

Der Rat der Stadt Wesel beschloss am 06.03.2018 den Bebauungsplan Nr. 1BK "Blumenkamp“, 5. Änderung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.11.2016 (GV NRW S. 966), als Satzung. Das Verfahren wurde gemäß § 13a BauGB durchgeführt. Hiernach wurde von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs. 1 BauGB und § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen; § 4c BauGB - Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen - Monitoring - ist nicht anzuwenden.

Bekanntmachungsanordnung

Der Beschluss des Bebauungsplans Nr. 1BK "Blumenkamp", 5. Änderung der Stadt Wesel als Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Hinweise:

1.    Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus der Karte ersichtlich, die im Kopf dieser Bekanntmachung abgedruckt ist.

2.    Mit dieser Bekanntmachung tritt die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1BK "Blumenkamp" in Kraft.

Gleichzeitig treten die Teilbereiche der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1BK “Blumenkamp“, die von der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1BK “Blumenkamp“ überlagert werden, durch Überlagerung außer Kraft.

Der Plan einschließlich

  • Begründung
  • Artenschutzgutachten 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1BK “Blumenkamp“ der Stadt Wesel im Verfahren nach § 13a BauGB; OEKOPLAN Ingenieure GmbH & Co. KG, Hamminkeln, im Juli 2017
  • Vorprüfung des Einzelfalles gem. Anlage 2 BauGB 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1BK “Blumenkamp“ der Stadt Wesel im Verfahren nach § 13a BauGB; OEKOPLAN Ingenieure GmbH & Co. KG, Hamminkeln, im Juli 2017
  • Hydrogeologisches Gutachten Geotechnisches Büro Dr. E.-H. Müller Nachfahren: Auszüge aus dem Gutachten-Nr.: MK 246/96 vom 15.07.1996; Auszüge aus dem Gutachten-Nr.: MK 080/99 vom 03.05.1999

wird ab sofort im Rathaus, Klever-Tor-Platz 1, Zimmer 232 bis 234 (Team Bauleit- und Verkehrsplanung), während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt des Plans und der Begründung wird auf Verlangen Auskunft gegeben.

3.    Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruches dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

4.    Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, der in § 214 Abs. 2 BauGB und § 214 Abs. 2a BauGB bezeichneten Vorschriften sowie Mängel der Abwägung (§ 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB) sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Wesel geltend gemacht worden sind.

Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist der Bürgermeisterin der Stadt Wesel darzulegen, zweckmäßigerweise beim Team Bauleit- und Verkehrsplanung, Rathaus, Klever-Tor-Platz 1, Zimmer 232 bis 234.

5.    Die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) kann gegen Satzungen nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht geltend gemacht werden, es sei denn,

  • a.    eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,
  • b.    die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
  • c.    die Bürgermeisterin hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder
  • d.    der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Wesel vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

Diese Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Stadt Wesel unter www.wesel.de/Bekanntmachungen veröffentlicht.

Wesel, den 13.03.2018

Stadt Wesel
Die Bürgermeisterin
gez.
Ulrike Westkamp

Kontakt

Frau Lewandowski
Telefon: 02 81 / 2 03 24 26
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de
Frau Buschmann
Telefon: 02 81 / 2 03 24 25
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de
Herr Beier
Telefon: 02 81 / 2 03 24 22
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de