Bebauungsplan Nr. 90 'Am Sportplatz', Vereinfachte Änderung F der Stadt Wesel gemäß § 13 BauGB

Bebauungsplan Nr. 90 "Am Sportplatz“, Vereinfachte Änderung F der Stadt Wesel gemäß § 13 BauGB vom 01.10.2018 für nachstehend abgebildeten Geltungsbereich im Ortsteil Wesel-Lackhausen:

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Der Rat der Stadt Wesel beschloss am 18.09.2018 den Bebauungsplan Nr. 90 "Am Sportplatz“, Vereinfachte Änderung F gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.01.2018 (GV NRW S. 90), als Satzung. Das Verfahren wurde gemäß § 13 BauGB als vereinfachtes Verfahren durchgeführt. Hiernach wurde von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 BauGB und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen; § 4c BauGB - Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen - Monitoring - ist nicht anzuwenden.

Bekanntmachungsanordnung

Der Beschluss des Bebauungsplans Nr. 90 "Am Sportplatz", Vereinfachte Änderung F der Stadt Wesel als Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Hinweise:

1.    Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus der Karte ersichtlich, die im Kopf dieser Bekanntmachung abgedruckt ist.

2.    Mit dieser Bekanntmachung tritt die Vereinfachte Änderung F des Bebauungsplans Nr. 90 "Am Sportplatz" in Kraft.

Gleichzeitig treten die Teilbereiche des Bebauungsplans Nr. 90 “Am Sportplatz“, die von der Vereinfachten Änderung F des Bebauungsplans Nr. 90 “Am Sportplatz“ überlagert werden, durch Überlagerung außer Kraft.

Der Plan einschließlich

  • Begründung
  • Artenschutzprüfung für die Vereinfachte Änderung F des Bebauungsplans Nr. 90 “Am Sportplatz“ der Stadt Wesel – Stand: 07.06.2018

wird ab sofort im Rathaus, Klever-Tor-Platz 1, Zimmer 232 bis 234 (Team Bauleitplanung), während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt des Plans und der Begründung wird auf Verlangen Auskunft gegeben.

3.    Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruches dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

4.    Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, der in § 214 Abs. 2 BauGB und § 214 Abs. 2a BauGB bezeichneten Vorschriften sowie Mängel der Abwägung (§ 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB) sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Wesel geltend gemacht worden sind.

Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist der Bürgermeisterin der Stadt Wesel darzulegen, zweckmäßigerweise beim Team Bauleitplanung, Rathaus, Klever-Tor-Platz 1, Zimmer 232 bis 234.

5.    Die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) kann gegen Satzungen nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht geltend gemacht werden, es sei denn,

  • a.    eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,
  • b.    die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
  • c.    die Bürgermeisterin hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder
  • d.    der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Wesel vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die   Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

Diese Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Stadt Wesel unter www.wesel.de/Bekanntmachungen veröffentlicht.

Wesel, 01.10.2018                                                             

Stadt Wesel
Die Bürgermeisterin
In Vertretung

gezeichnet   

Klaus Schütz
Erster Beigeordneter

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