Benennung von neuen Straßen in Wesel-Ginderich (Meldung aus dem Archiv)

Benennung von neuen Straßen in Wesel-Ginderich

Der Ausschuss für Stadtentwicklung des Rates der Stadt Wesel beschloss in seiner Sitzung am 12.09.2018 gem. § 4 Abs. 2 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der zur Zeit gültigen Fassung die Benennung von zwei neuen Straßen in Wesel-Ginderich im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 “Am Bergacker“. Die neuen Straßen erhalten die folgenden Namen:

  • die Planstraße 1 erhält den Namen Birtener Straße,
  • die Planstraße 2 erhält den Namen An der Glockenkull.

Lageplan zur Benennung der Birtener Straße und der Straße An der Glockenkull

Der Lageplan, aus dem die genaue Lage der neubenannten Straßen hervorgeht, ist Bestandteil dieser Allgemeinverfügung. Er ist gleichfalls abgedruckt und liegt darüber hinaus – wie unter Hinweis 3 angegeben – in einem größeren Maßstab zur Einsicht aus.

Hiermit wird die Straßenneubenennung verfügt und öffentlich bekanntgemacht. Diese Allgemeinverfügung gilt mit dem Tage nach der Bekanntmachung als bekanntgegeben.

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diese Allgemeinverfügung kann bei dem Verwaltungsgericht Düsseldorf, Bastionstraße 39, 40213 Düsseldorf innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe – die vorstehende Allgemeinverfügung gilt am Tage nach der ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben – schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle Klage erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen. Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene Verfügung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Wird die Klage schriftlich erhoben, so sollen ihr Abschriften, auch für die übrigen Beteiligten, beigefügt werden. Die Frist ist nur gewahrt, wenn die Rechtsmittelschrift vor Ablauf der Frist eingegangen ist.

Die Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle des Gerichts erhoben werden. Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Es muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen sein oder von der verantwortenden Person signiert und auf einem sicheren Übermittlungsweg gemäß § 55 a Absatz 4 VwGO eingereicht werden. Die für die Übermittlung und Bearbeitung geeigneten technischen Rahmenbedingungen bestimmen sich nach näherer Maßgabe der Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV) vom 24.11.2017 (BGBl. I S. 3803).

Hinweis:

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite www.justiz.de.

Hinweise:

  1. Die Straßenneubenennung wird mit Fristablauf oder Erschöpfung der Rechtsmittel bestandskräftig.
  2. Die Bekanntmachung der Benennung der oben genannten Straßen ist gleichzeitig auf der Internetseite der Stadt Wesel unter www.wesel.de/Bekanntmachungen veröffentlicht.
  3. Die genaue Lage und die Ausdehnung der Verkehrsflächen ist aus dem Plan ersichtlich, der beim Team Bauleit- und Verkehrsplanung der Stadt Wesel, Rathausanbau, Zimmer 231, öffentlich ausliegt und kann dort während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden.

Wesel, den 24.09.2018                                        

Stadt Wesel
Die Bürgermeisterin
gezeichnet
Ulrike Westkamp   

 

 

Kontakt

Frau Heyne
Telefon: 02 81 / 2 03 24 07
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de
Frau Viehl
Telefon: 02 81 / 2 03 25 71
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de