Öffentliche Auslegung der Satzung über die Festlegung des bebauten Bereiches “Hessenweg / Blumenkamper Weg“ im Außenbereich als einen im Zusammenhang bebauten Ortsteil und über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Wesel-Feldmark - Entwicklungs- und Ergänzungssatzung Nr. 9 “Hessenweg / Blumenkamper Weg“ gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und Nr. 3 BauGB der Stadt Wesel im Ortsteil Wesel-Feldmark (Meldung aus dem Archiv)

Öffentliche Auslegung der Satzung über die Festlegung des bebauten Bereiches “Hessenweg / Blumenkamper Weg“ im Außenbereich als einen im Zusammenhang bebauten Ortsteil und über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Wesel-Feldmark - Entwicklungs- und Ergänzungssatzung Nr. 9 “Hessenweg / Blumenkamper Weg“ gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und Nr. 3 BauGB der Stadt Wesel für nachstehend abgebildeten Geltungsbereich im Ortsteil Wesel-Feldmark:

Lageplan Geltungsbereich der Entwicklungs- und Ergänzungssatzung Nr. 9 "Hessenweg/Blumenkamper Weg"

Der Rat der Stadt Wesel hat in der Sitzung am 06.03.2018 den Entwurf der Entwicklungs- und Ergänzungssatzung Nr. 9 “Hessenweg / Blumenkamper Weg“ gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen.

Gemäß § 34 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) liegt der Satzungsentwurf mit Entwurfsbegründung und Umweltbericht sowie mit den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung öffentlich aus in der Zeit

vom 29.03.2018 bis einschließlich 30.04.2018

im Rathaus (Erweiterung) der Stadt Wesel, Klever-Tor-Platz 1, 46483 Wesel, Flur vor den Zimmern 232 bis 234, montags bis freitags während der allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung.

Ziel der Satzung ist:

  • die Absicherung der vorhandenen Nutzungen; insbesondere der gewerblichen Tätigkeit, soweit sie mit der Wohnnutzung an diesem Standort verträglich ist.  Die Entwicklung des Bereiches soll in geordneter städtebaulicher Struktur erfolgen.

Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Mit dem Entwurf der Entwicklungs- und Ergänzungssatzung Nr. 9 “Hessenweg / Blumenkamper Weg“ liegen folgende Informationen aus:

  • Übersichtsplan
  • Karte Geltungsbereiche
  • Entwurf Satzungstext
  • Anlagen 1 bis 4 zum Satzungstext
  • Entwurf Begründung
  • Zusammenstellung Gutachten Umwelt mit Umweltbewertung, Artenschutzrechtlicher Prüfung und Berechnung des Eingriffs, Stadt Wesel, 02.02.2018
  • 1. Ergänzung zum Hydrogeologischen Gutachten mit Bestimmung der Durchlässigkeiten in 17 Bebauungsplangebieten in Wesel, Geotechnisches Büro Dr. E.-H. Müller Nachfahren, Krefeld, 03.05.1999, Gutachten-Nr.: MK 080/99
  • Erschütterungstechnische Untersuchung zur Innenbereichssatzung Nr. 9 “Hessenweg / Blumenkamper Weg“ in Wesel, Peutz Consult GmbH, Bericht-Nr.: VL 7624-1 vom 15.02.2017
  • Schalltechnische Untersuchung zur Innenbereichssatzung Nr. 9 “Hessenweg / Blumenkamper Weg“ in Wesel, Peutz Consult GmbH, Bericht-Nr.: VL 7624-2 vom 04.04.2017
  • DB Projektbau GmbH 2013: Detaillageplan mit Immissionssorten, Immissionssituation Nacht (22.00-6.00), Beurteilungsfall: Prognose mit Lärmschutz vom 28.06.2013
  • Umweltbezogene Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
  • Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) aus der Sitzung des Rates vom 06.03.2018
  • Verteilerliste

Nachfolgend genannte umweltbezogene Informationen sind verfügbar:

Umweltinformationen

Begründung, Stadt Wesel

Neben den städtebaulichen Aspekten wurden aufgrund der angrenzenden Bahnstrecke insbesondere die Bahnstromleitung, die Immissionsschutzbelange bezüglich des Verkehrs- und Schienenverkehrslärms sowie die erschütterungstechnische Situation thematisiert.

Betrachtet wurde weiterhin die Entsorgung des Schmutzwassers, die Versickerung des Regenwassers, die Lage des Plangebietes zu Betrieben nach Störfallverordnung, die Beurteilung des Eingriffs in Natur und Landschaft, der Artenschutz, der Klimaschutz und die Klimaanpassung, die Beurteilung des Eingriffs zum Vorrang der Innenentwicklung, sowie die archäologische Befundsituation im Plangebiet und das Schutzgut Boden.

Ebenso wurde das Plangebiet bezüglich möglicher Altlasten sowie auf Altlasten in Form von Kampfmitteln bewertet.

Zusammenstellung Gutachten Umwelt mit Umweltbewertung, Artenschutzrechtlicher Prüfung und Berechnung des Eingriffs, Stadt Wesel, 02.02.2018

Der Umweltbericht bildet einen gesonderten Teil der Begründung. Gegenstand der Umweltprüfung ist auch die Ermittlung und Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter und deren Wechselwirkungen. Im Einzelnen:

Mensch
Beschreibung der Auswirkungen der Planung in Bezug auf das Schutzgut "Mensch"

  • Untersuchung der Bestandssituation in Bezug auf Belastungen durch Lärm sowie ackerbauliche Nutzung im Geltungsbereich.
  • Untersuchung der Auswirkungen der Planung auf das Schutzgut.
  • Schalltechnische Auswirkungen der angrenzenden Bahnstrecke.

Natur und Landschaft
Beschreibung der Auswirkungen der Planung in Bezug auf das Schutzgut "Natur und Landschaft"

  • Untersuchung der Bestandssituation in Bezug auf den möglichen Verlust von Vegetationsflächen.

Klima
Beschreibung der Auswirkungen der Planung in Bezug auf das Schutzgut "Klima"

  • Untersuchung des Plangebietes im Hinblick auf den zugehörigen Klimabereich sowie die Auswirkungen des Verkehrsaufkommens und der Versiegelung auf das Klima.

Boden
Beschreibung der Auswirkungen der Planung in Bezug auf das Schutzgut "Boden"

  • Untersuchung des Plangebietes im Hinblick auf die Bodenbeschaffenheit sowie die Auswirkungen der Planung auf das Bodenprofil.

Wasser
Beschreibung der Auswirkungen der Planung in Bezug auf das Schutzgut "Wasser"

  • Es wird die Wasserbelastung, das Grundwasser sowie die Schmutz- und Niederschlags-wasserbehandlung thematisiert.

Sonstige Schutzgüter
Beschreibung der Auswirkungen der Planung in Bezug auf das Schutzgut "Sonstige Schutzgüter"

  • Untersuchung der Bestandssituation in Bezug auf Bau- und Bodendenkmäler im Sinne des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen sowie Altlasten in Form von Kampfmitteln.

Artenschutzrechtliche Prüfung, Stadt Wesel, 02.02.2018

Die Artenschutzprüfung beschäftigt sich schwerpunkmäßig mit der Untersuchung zur Feststellung auf das Vorkommen planungsrelevanter, geschützter Arten (Vögel, Amphibien und Fledermäuse) und ist als Anlage Bestandteil der Begründung.

1. Ergänzung zum Hydrogeologischen Gutachten zur Bestimmung der Durchlässigkeiten in 17 Bebauungsplangebieten in Wesel, Geotechnisches Büro Dr. E.-H. Müller Nachfahren , Krefeld, 03.05.1999, Gutachten-Nr.: MK 080/99

Die 1. Ergänzung zum Hydrogeologischen Gutachten beschäftigt sich mit den generellen Versickerungsmöglichkeiten in den einzelnen Bebauungsplangebieten im Hinblick auf die Durchlässigkeit des Bodens als auch im Hinblick auf den Abstand zum Grundwasserhöchststand.

Die 1. Ergänzung zum Hydrogeologischen Gutachten ist als Anlage Bestandteil der Begründung.

Erschütterungstechnische Untersuchung zur Innenbereichssatzung Nr. 9 „Hessenweg / Blumenkamper Weg“ in Wesel, Peutz Consult GmbH, Bericht-Nr. VL 7626-1 vom 15.02.2017

Gegenstand der Untersuchung ist die Ermittlung der zu erwartenden Erschütterungsimmissionen und sekundären Luftschallimmissionen im Bestandsfall und im Planfall mit Bau eines neuen, in Richtung Plangebiet hinzukommmenden Gleises.

Die Erschütterungstechnische Untersuchung ist als Anlage Bestandteil der Begründung.

Schalltechnische Untersuchung zur Innenbereichssatzung Nr. 9 „Hessenweg / Blumenkamper Weg“ in Wesel, Peutz Consult GmbH, Bericht-Nr. VL 7626-2 vom 04.04.2017

Die Untersuchung umfasst die Ermittlung und Beurteilung der Verkehrs-lärmimmissionen, insbesondere der auf das Plangebiet wirkenden Schienenverkehrslärmimmissionen. Als Grundlage dient die derzeitig vorliegende Streckenbelastung sowie auch die Streckenbelastung bei Erweiterung um ein drittes Gleis im Rahmen des Ausbaus zur „Betuwe“-Linie inklusive der geplanten aktiven Schallschutzmaßnahmen und der zukünftigen Zugzusammensetzungen.

Die Schalltechnische Untersuchung ist als Anlage Bestandteil der Begründung.

Detaillageplan mit Immissionssorten, Immissionssituation Nacht (22.00-6.00), Beurteilungsfall: Prognose mit Lärmschutz, DB Projektbau GmbH vom 28.06.2013

Der Detaillageplan stellt die Auswirkungsbereiche und Lärmschutzansprüche beim dreigleisigen Ausbau im Rahmen der „Betuwe“-Linie dar. Betrachtet wird die Immissionssituation Nacht (22.00 – 6.00 Uhr) für den Beurteilungsfall Prognose mit Lärmschutz.

Der Detaillageplan ist als Anlage Bestandteil der Begründung.

Umweltbezogene Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Die umweltbezogenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung beschäftigen sich mit nachfolgend aufgeführten Themen:

  • Hinweis auf die Lage über Richtfunkstrecken
  • Hinweis auf die Lage über Bergwerksfeldern
  • Hinweis auf den Verlust landwirtschaftlicher Fläche
  • Altlasten
  • Hinweis auf die Regenwasserbehandlung
  • Hinweis auf die Schmutzwasserbehandlung
  • Hinweis auf Verkehrslärm
  • Hinweis auf Schienenverkehrslärm
  • Hinweis auf Erschütterungsimmissionen
  • Hinweis auf erforderliche Schallschutzmaßnahmen
  • Hinweis auf sparsamen und schonenden Umgang mit Boden
  • Artenschutz
  • Naturschutzrechtliche Belange
  • Hinweis auf Fluglärm
  • Hinweis auf schutzwürdige Böden
  • Denkmal-/Bodendenkmalschutz

Schriftliche Stellungnahmen sind an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel, zweckmäßigerweise an das Team Bauleit- und Verkehrsplanung im Rathaus Wesel, Zimmer 232 bis 234, Klever-Tor-Platz 1, 46483 Wesel zu richten. Dort werden auch die Pläne während der Dienststunden erläutert; es werden fachliche Auskünfte erteilt und mündliche Stellungnahmen zur Niederschrift aufgenommen, wenn es gewünscht wird. Telefonkontakte sind eingerichtet unter Tel. 0281/2426 (Frau Lewandowski), Tel. 0281/203-2425 (Frau Buschmann) und Tel. 0281/203-2422 (Herr Beier). Gesprächstermine können auch außerhalb der allgemeinen Sprechzeiten der Stadtverwaltung vereinbart werden.

Diese Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Stadt Wesel unter www.wesel.de/Bekanntmachungen veröffentlicht. Gleichzeitig sind die zur Einsicht ausliegenden Unterlagen online einzusehen.

Wesel, den 12.03.2018

Stadt Wesel
Die Bürgermeisterin
gez.
Ulrike Westkamp

Links

Kontakt

Frau Lewandowski
Telefon: 02 81 / 2 03 24 26
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de
Frau Buschmann
Telefon: 02 81 / 2 03 24 25
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de
Herr Beier
Telefon: 02 81 / 2 03 24 22
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de