Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen (Meldung aus dem Archiv)

Gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der zurzeit gültigen Fassung und des Beschlusses des Rates der Stadt Wesel vom 18.09.2018 werden die nachstehenden Straßen unter Nennung der Funktion im Gemeindegebiet und (ggfs.) unter Festlegung von Beschränkungen als Gemeindestraßen im Sinne des § 3 Abs. 4 StrWG NRW dem öffentlichen Verkehr gewidmet: 

 

Lageplan zur Widmung des Helenenweges

Helenenweg

Straßenverkehrsfläche der Straße “Helenenweg“ zwischen den Straßen Nordstraße, Stoppenbergstraße, Kartäuserweg und Grünstraße im Ortsteil Feldmark gelegen, Gemarkung Wesel, Flur 24, Flurstücke 1000, 1419 teilweise, 1445, 1405, 1437, 1388, 1376, 1381, 1366, 1280, 1399 teilweise, 1410 teilweise. Anliegerstraße.

Beschränkung von Teilflächen des Flurstücks 1445, in Höhe der Haus Nr. 15 der Straße „Helenenweg“, auf Fußläufigkeit und nicht motorisierten Fahrverkehr (betroffene Fläche ist mit ◄ RW + F ► gekennzeichnet). 

 

Lageplan zur Widmung des Stichweges der Esplanade (genannt Penningstraße)

Stichweg der Esplanade (bezeichnet als Penningstraße)

Straßenverkehrsfläche des nördlichen Stichwegs der Esplanade, bezeichnet als Penningstraße, zwischen den Straßen Esplanade und Auf dem Dudel im Ortsteil Wesel-Altstadt gelegen, Gemarkung Wesel, Flur 35, Flurstück 188. Anliegerstraße.

Beschränkung von Teilflächen des Flurstücks 188 des Stichwegs der Esplanade (bezeichnet als Penningstraße) auf Fußläufigkeit (betroffene Fläche ist mit ◄ F ► gekennzeichnet). 

 

Lageplan zur Widmung der Dietrich-Bonhoeffer-Straße

Dietrich-Bonhoeffer-Straße

Straßenverkehrsfläche der Straße “Dietrich-Bonhoeffer-Straße“ zwischen den Straßen Wilhelm-Schneider-Straße und Julius-Leber-Straße im Ortsteil Lackhausen gelegen, Gemarkung Lackhausen, Flur 3, Flurstück 515. Anliegerstraße. 

 

Lageplan zur Widmung der Julius-Leber-Straße

Julius-Leber-Straße

Straßenverkehrsteilfläche der Straße “Julius-Leber-Straße“ zwischen den Straßen Dietrich-Bonhoeffer-Straße und Am Großen Kamp im Ortsteil Lackhausen gelegen, Gemarkung Lackhausen, Flur 2, Flurstück 1857 teilweise. Anliegerstraße. 

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diese Allgemeinverfügung kann bei dem Verwaltungsgericht Düsseldorf, Bastionstraße 39, 40213 Düsseldorf innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe – die vorstehende Allgemeinverfügung gilt am Tage nach der ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben – schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle Klage erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen. Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene Verfügung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Wird die Klage schriftlich erhoben, so sollen ihr Abschriften, auch für die übrigen Beteiligten, beigefügt werden. Die Frist ist nur gewahrt, wenn die Rechtsmittelschrift vor Ablauf der Frist eingegangen ist.

Die Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle des Gerichts erhoben werden. Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Es muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen sein oder von der verantwortenden Person signiert und auf einem sicheren Übermittlungsweg gemäß § 55 a Absatz 4 VwGO eingereicht werden. Die für die Übermittlung und Bearbeitung geeigneten technischen Rahmenbedingungen bestimmen sich nach näherer Maßgabe der Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV) vom 24.11.2017 (BGBl. I S. 3803).

Hinweis:

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite www.justiz.de.

Hinweise:

  1. Die genaue Lage und die Ausdehnung der Straßenverkehrsflächen ist aus den Plänen ersichtlich, die beim Team Bauleitplanung der Stadt Wesel, Klever-Tor-Platz 1, 46483 Wesel, Rathausanbau, Zimmer 231, öffentlich ausliegen und dort während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden können.
  2. Die Bekanntmachung der Widmung der oben genannten Straßen (inclusive des Lageplans) ist gleichzeitig auf der Internetseite der Stadt Wesel unter www.wesel.de/Bekanntmachungen veröffentlicht.
  3. Die Widmung der genannten Verkehrsflächen, durch die die Öffentlichkeit einer Straße im Rechtssinne begründet wird, wird mit Fristablauf oder Erschöpfung der Rechtsmittel bestandskräftig.

Wesel, 01.10.2018  

Stadt Wesel
Die Bürgermeisterin
In Vertretung

gezeichnet

Klaus Schütz
Erster Beigeordneter

Kontakt

Frau Heyne
Telefon: 02 81 / 2 03 24 07
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de
Frau Viehl
Telefon: 02 81 / 2 03 25 71
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de