Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs der Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 “Photovoltaikanlage Rohlerhof“ der Stadt Wesel im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (Meldung aus dem Archiv)

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs der Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 “Photovoltaikanlage Rohlerhof“ der Stadt Wesel im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB für nachstehend abgebildeten Geltungsbereich im Ortsteil Wesel-Lackhausen:

Geltungsbereich der Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 "Photovoltaikanlage Rohlerhof"

Der Rat der Stadt Wesel hat in der Sitzung am 12.03.2019 die Aufstellung der Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 “Photovoltaikanlage Rohlerhof“ beschlossen. Das Aufhebungsverfahren wird als vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt. Von einer frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung sowie einer separaten Umweltprüfung wird abgesehen.

Ziel der Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 ist es, das mit dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 “Photovoltaikanlage Rohlerhof“ festgesetzte Sondergebiet mit Zweckbestimmung Photovoltaik (SO Photovoltaik) ersatzlos aufzuheben.

Das Vorhaben ist nicht innerhalb der Frist nach § 12 Abs. 1 BauGB durchgeführt worden, sodass der Bebauungsplan gemäß § 12 Abs. 6 BauGB aufzuheben ist. Bei der Aufhebung kann das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB angewendet werden.

Der Beschluss des Rates der Stadt Wesel, die Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 “Photovoltaikanlage Rohlerhof“ aufzustellen, wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), ortsüblich bekannt gemacht.

 

Gleichzeitig wird die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 “Photovoltaikanlage Rohlerhof“ mit der Begründung sowie den dazugehörigen Anlagen nach § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB bekanntgemacht.

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 13 Abs. 3 BauGB im vereinfachten Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs. 1 BauGB und § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen wird; § 4c BauGB - Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen - Monitoring - ist nicht anzuwenden.

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) liegt der Planentwurf mit Entwurfsbegründung und den Anlagen öffentlich aus in der Zeit

                                               vom 06.06.2019 bis einschließlich 11.07.2019

im Rathaus (Erweiterung) der Stadt Wesel, Klever-Tor-Platz 1, 46483 Wesel, Team Bauleitplanung, Flur vor den Zimmern 332 bis 334, montags bis freitags während der allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung.

Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Mit dem Planentwurf zur Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 “Photovoltaikanlage Rohlerhof“ (VBB Nr. 11) liegen folgende Informationen aus:

  • Übersichtsplan
  • Geltungsbereich Aufhebung des VBB Nr. 11
  • Luftbild Geltungsbereich Aufhebung des VBB Nr. 11
  • Darstellung rechtsgültiger Flächennutzungsplan
  • Derzeitiges Planungsrecht
  • Städtebauliche Begründung zur Aufhebung des VBB Nr. 11
  • Artenschutzrechtliche Vorprüfung zur Aufhebung des VBB Nr. 11; Stadt Wesel – Stand: 07.05.2019
  • Begründung zum VBB Nr. 11 – Teil A (städtebaulicher Teil); OEKOPLAN Ingenieure GmbH & Co. KG; Stand: 30.03.2010
  • Begründung zum VBB Nr. 11 – Teil B (Umweltbericht, landschaftspflegerischer Fachbeitrag, Artenschutzgutachten); OEKOPLAN Ingenieure GmbH & Co. KG; Stand: März 2010
  • Verteiler
  • Information zum Datenschutz in der Bauleitplanung

Schriftliche Stellungnahmen sind an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel, zweckmäßigerweise an das Team Bauleitplanung im Rathaus Wesel, Zimmer 332 bis 334, Klever-Tor-Platz 1, 46483 Wesel, zu richten. Dort werden auch die Pläne während der Dienststunden erläutert; es werden fachliche Auskünfte erteilt und mündliche Stellungnahmen zur Niederschrift aufgenommen, wenn es gewünscht wird. Telefonkontakte sind eingerichtet unter Tel. 0281/203-2422 (Herr Beier) und Tel. 0281/203-2425 (Frau Buschmann). Gesprächstermine können auch außerhalb der allgemeinen Sprechzeiten der Stadtverwaltung vereinbart werden.

Diese Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Stadt Wesel unter www.wesel.de/Bekanntmachungen veröffentlicht. Gleichzeitig sind die zur Einsicht ausliegenden Unterlagen online einzusehen.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Datenschutzgesetzes NRW (DSG NRW). Die im Bauleitplanverfahren übermittelten Daten und Informationen werden zum Zwecke der Durchführung des Verfahrens und Wahrung der Beteiligtenrechte verwendet und dauerhaft gespeichert. Zusätzliche Informationen enthält die “Information zum Datenschutz in der Bauleitplanung“, die mitausliegt und zum Download zur Verfügung steht.

Weitere datenschutzrechtliche Hinweise finden Sie auf der Homepage der Stadt Wesel unter folgendem Link:   www.wesel.de/datenschutz .

Wesel, den 20.05.2019                                                    

Stadt Wesel

Die Bürgermeisterin

gez.

Ulrike Westkamp

Links

Downloads

Kontakt

Herr Beier
Telefon: 02 81 / 2 03 24 22
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de
Frau Buschmann
Telefon: 02 81 / 2 03 24 25
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de