Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 142 “Stoppenbergstraße – Süd“, Vereinfachte Änderung C der Stadt Wesel im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (Meldung aus dem Archiv)

Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 142 “Stoppenbergstraße – Süd“, Vereinfachte Änderung C der Stadt Wesel im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB für nachstehend abgebildeten Geltungsbereich:

 

Geltungsbereich BPL Nr. 142, Vereinfachte Änderung C

Der Rat der Stadt Wesel hat in der Sitzung am 13.12.2016 die Aufstellung der Vereinfachten Änderung C des Bebauungsplans Nr. 142 “Stoppenbergstraße – Süd“ im Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Das Änderungsverfahren wird als vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt, da hierdurch die Grundzüge der Planung nicht berührt werden. Von einer frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung sowie einer separaten Umweltprüfung wird abgesehen. Ziel der Vereinfachten Änderung C des Bebauungsplans Nr. 142 ist

  • die Verlegung eines Stichweges und Verschiebung eines Baufensters, um die Erweiterung der angrenzenden Kindertageseinrichtung zu ermöglichen.

Der Beschluss des Rates der Stadt Wesel, den Bebauungsplan Nr. 142 “Stoppenbergstraße – Süd“, Vereinfachte Änderung C aufzustellen, wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.10.2015 (BGBl. I S. 1722), ortsüblich bekannt gemacht.

Gleichzeitig wird die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 142 “Stoppenbergstraße – Süd“, Vereinfachte Änderung C mit der Begründung sowie den dazugehörigen Anlagen nach § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB bekanntgemacht.

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 13 Abs. 3 BauGB im vereinfachten Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 BauGB und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen wird;   § 4 c BauGB - Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen - Monitoring - ist nicht anzuwenden.

Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.10.2015 (BGBl. I S. 1722), liegt der Planentwurf mit Entwurfsbegründung und den Anlagen öffentlich aus in der Zeit

                                                          vom 13.04.2017 bis einschließlich 15.05.2017

im Rathaus (Erweiterung) der Stadt Wesel, Klever-Tor-Platz 1, 46483 Wesel, Flur vor den Zimmern 232 bis 234, montags bis freitags während der allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung.

Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können. Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Mit dem Planentwurf der Vereinfachten Änderung C des Bebauungsplans Nr. 142 “Stoppenbergstraße – Süd“ liegen folgende Informationen aus:

  • Übersichtsplan
  • Geltungsbereich
  • Derzeitiges Planungsrecht
  • Ausschnitt aus dem rechtsgültigen Flächennutzungsplan
  • Luftbild Geltungsbereich
  • Begründung
  • Artenschutzrechtliche Prüfung für die Aufstellung der vereinfachten Änderung C des Bebauungsplanes Nr. 142 “Stoppenberstraße - Süd“ der Stadt Wesel; Stadt Wesel – Stand: 11.01.2017
  • Baugrunduntersuchung; TAUW Umwelt GmbH – Stand: 08.08.2011
  • Verkehrslärmuntersuchung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 142 “Stoppenbergstraße-Süd“ der Stadt Wesel; Peutz Consult – Stand: 28.03.2012
  • Ergebnisse einer orientierenden Bodenuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 142 “Stoppenbergstraße – Süd“; Geokom – Stand: 13.02.2017

Schriftliche Stellungnahmen sind an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel, zweckmäßigerweise an das Team Bauleit- und Verkehrsplanung im Rathaus Wesel, Zimmer 232 bis 234, Klever-Tor-Platz 1, 46483 Wesel, zu richten. Dort werden auch die Pläne während der Dienststunden erläutert; es werden fachliche Auskünfte erteilt und mündliche Stellungnahmen zur Niederschrift aufgenommen, wenn es gewünscht wird. Telefonkontakte sind eingerichtet unter Tel. 0281/203-2426 (Frau Lewandowski), Tel. 0281/203-2422 (Herr Winthuis) und Tel. 0281/203-2425 (Frau Buschmann). Gesprächstermine können auch außerhalb der allgemeinen Sprechzeiten der Stadtverwaltung vereinbart werden.

Diese Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Stadt Wesel unter www.wesel.de/Bekanntmachungen veröffentlicht. Gleichzeitig sind die zur Einsicht ausliegenden Unterlagen online einzusehen.

Wesel, den 27.03.2017

Stadt Wesel

Die Bürgermeisterin

In Vertretung

gez.

Klaus Schütz

Erster Beigeordneter

Links

Kontakt

Frau Lewandowski
Telefon: 02 81 / 2 03 24 26
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de
Herr Winthuis
Telefon: 02 81 / 2 03 24 22
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de
Frau Buschmann
Telefon: 02 81 / 2 03 24 25
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de