Bebauungsplan Nr. 142 'Stoppenbergstraße – Süd“, Vereinfachte Änderung C der Stadt Wesel gemäß § 13 BauGB vom 05.07.2017

Bebauungsplan Nr. 142 "Stoppenbergstraße – Süd“, Vereinfachte Änderung C der Stadt Wesel gemäß § 13 BauGB vom 05.07.2017 für nachstehend abgebildeten Geltungsbereich:

Geltungsbereich BPL Nr. 142, Vereinfachte Änderung C

Der Rat der Stadt Wesel beschloss am 04.07.2017 den Bebauungsplan Nr. 142 "Stoppenbergstraße - Süd“, Vereinfachte Änderung C gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29.05.2017 (BGBl. I S. 1298) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.11.2016 (GV NRW S. 966), als Satzung. Das Verfahren wurde gemäß § 13 BauGB als vereinfachtes Verfahren durchgeführt. Hiernach wurde von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 BauGB und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen; § 4c BauGB - Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen - Monitoring - ist nicht anzuwenden.

Bekanntmachungsanordnung

Der Beschluss des Bebauungsplans Nr. 142 "Stoppenbergstraße - Süd", Vereinfachte Änderung C der Stadt Wesel als Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Hinweise:

1.    Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus der Karte ersichtlich, die im Kopf dieser Bekanntmachung abgedruckt ist.

2.    Mit dieser Bekanntmachung tritt die Vereinfachte Änderung C des Bebauungsplans Nr. 142 "Stoppenbergstraße - Süd" in Kraft.

      Gleichzeitig treten die Teilbereiche der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 142 “Stoppenbergstraße – Süd“, die von der Vereinfachten

      Änderung C des Bebauungsplans Nr. 142 “Stoppenbergstraße – Süd“ überlagert werden, durch Überlagerung außer Kraft.

      Der Plan einschließlich

      ·   Begründung

      ·   Artenschutzrechtliche Prüfung für die Aufstellung der vereinfachten Änderung C des Bebauungsplanes Nr. 142 “Stoppenbergstraße -

          Süd“ der Stadt Wesel; Stadt Wesel – Stand: 11.01.2017

      ·   Baugrunduntersuchung; TAUW Umwelt GmbH – Stand: 08.08.2011

      ·   Verkehrslärmuntersuchung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 142 “Stoppenbergstraße-Süd“ der Stadt Wesel; Peutz Consult –

          Stand: 28.03.2012

      ·   Ergebnisse einer orientierenden Bodenuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 142 “Stoppenbergstraße – Süd“; Geokom –

          Stand: 13.02.2017

      wird ab sofort im Rathaus, Klever-Tor-Platz 1, Zimmer 232 bis 234 (Team Bauleit- und Verkehrsplanung), während der Dienststunden zu

      jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt des Plans und der Begründung wird auf Verlangen Auskunft gegeben.

3.    Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile

      eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruches dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem

      Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des

      Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

4.    Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, der in § 214 Abs. 2 BauGB

      und § 214 Abs. 2a BauGB bezeichneten Vorschriften sowie Mängel der Abwägung (§ 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB) sind unbeachtlich, wenn sie

      nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Wesel geltend gemacht worden sind.

       Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist der Bürgermeisterin der Stadt Wesel darzulegen,

      zweckmäßigerweise beim Team Bauleit- und Verkehrsplanung, Rathaus, Klever-Tor-Platz 1, Zimmer 232 bis 234.

5.    Auf den § 245c BauGB Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur

      Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt wird hingewiesen.

6.    Die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) kann gegen

      Satzungen nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht geltend gemacht werden, es sei denn,

      a.  eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,

      b.  die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,

      c.  die Bürgermeisterin hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder

      d.  der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Wesel vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache

           bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

Diese Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Stadt Wesel unter www.wesel.de/Bekanntmachungen veröffentlicht.

Wesel, 05.07.2017

Stadt Wesel

gez.

Ulrike Westkamp

Bürgermeisterin

Kontakt

Frau Lewandowski
Telefon: 02 81 / 2 03 24 26
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de
Frau Buschmann
Telefon: 02 81 / 2 03 24 25
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de
Herr Winthuis
Telefon: 02 81 / 2 03 24 22
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de