Bebauungsplan Nr. 154 'Am Hessenweg' der Stadt Wesel

Bebauungsplan Nr. 154 "Am Hessenweg“ der Stadt Wesel vom 01.10.2018 für nachstehend abgebildeten Geltungsbereich im Ortsteil Wesel-Feldmark:

 

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 154 "Am Hessenweg"

 

Der Rat der Stadt Wesel beschloss am 18.09.2018 den Bebauungsplan Nr. 154 "Am Hessenweg“ gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.01.2018 (GV NRW S. 90), als Satzung.

Bekanntmachungsanordnung

Der Beschluss des Bebauungsplans Nr. 154 "Am Hessenweg" der Stadt Wesel als Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Hinweise:

1.    Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus der Karte ersichtlich, die im Kopf dieser Bekanntmachung abgedruckt ist.

Da die Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes sowie der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts im Plangebiet nicht vollständig ausgeglichen werden können, erfolgt eine externe Kompensation in einer Größenordnung von 1.255 qm auf den Flächen des Ökokontos der Stadt Wesel unter der Bezeichnung AF 04 „Haferkamp“ (Gemarkung Wesel, Flur 73, Flurstück 39 tlw.).

Sonstiger Geltungsbereich für externen Ausgleich des Bebauungsplans Nr. 154 "Am Hessenweg"

 

2.    Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr. 154 "Am Hessenweg" in Kraft.

Gleichzeitig treten die Teilbereiche des Bebauungsplans Nr. 152 “Färberskamp“, die von dem Bebauungsplan Nr. 154 “Am Hessenweg“ überlagert werden, durch Überlagerung außer Kraft.

Der Plan einschließlich

  • Begründung Teil A – Städtebaulicher Teil
  • Begründung Teil B – Zusammenstellung Gutachten Umwelt (inklusive Fachbeitrag zur Eingriffsbilanzierung und artenschutzrechtlicher Prüfung)
  • Verkehrsuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 154 “Am Hessenweg“ in Wesel – hier: Leistungsfähigkeitsuntersuchung des Knotenpunktes L 7 / Holzweg / Julius-Leber-Straße. – Stand: März 2018
  • Planung der Entwässerungseinrichtungen zum Bebauungsplan Nr. 154 “Am Hessenweg“ in Wesel – Stand: Oktober 2017
  • Bebauungsplan Nr. 154 “Am Hessenweg“ - Schalltechnische Untersuchung, Verkehrslärm nach DIN 18005, Schienenlärm nach Schall 03, Lärmpegelberechnung nach DIN 4109 – Erläuterungsbericht 03/2018 – Stand: März 2018
  • Erläuterungsbericht zu den versickerungstechnischen Untersuchungen zum Bebauungsplan Nr. 154 „Am Hessenweg“ in Wesel-Feldmark – Stand: Mai 2011
  • Bericht über ergänzende Versickerungsuntersuchungen im Rahmen der Studie zur Ableitung und Versickerung von Niederschlagswasser zum Bebauungsplan Nr. 154 „Am Hessenweg“ in Wesel-Feldmark – Stand: August 2014
  • Ergänzung zur Verkehrsuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 154 „Am Hessenweg“ in Wesel, hier: Leistungsfähigkeitsuntersuchung des Knotenpunktes L7 / Holzweg / Julius-Leber-Straße – Stand: Juli 2018

und der Zusammenfassenden Erklärung wird ab sofort im Rathaus, Klever-Tor-Platz 1, Zimmer 232 bis 234 (Team Bauleitplanung), während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt des Planes und der Begründung wird auf Verlangen Auskunft gegeben.

3.    Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruches dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

4.    Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, der in § 214 Abs. 2 BauGB und § 214 Abs. 2a BauGB bezeichneten Vorschriften sowie Mängel der Abwägung (§ 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB) sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Wesel geltend gemacht worden sind.

Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist der Bürgermeisterin der Stadt Wesel darzulegen, zweckmäßigerweise beim Team Bauleitplanung, Rathaus, Klever-Tor-Platz 1, Zimmer 232 bis 234.

5.    Die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) kann gegen Satzungen nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht geltend gemacht werden, es sei denn,

  • a.    eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,
  • b.    die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
  • c.    die Bürgermeisterin hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder
  • d.    der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Wesel vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

6.    Auf den § 245c BauGB Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt wird hingewiesen.

Diese Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Stadt Wesel unter www.wesel.de/Bekanntmachungen veröffentlicht.

Wesel, 01.10.2018                                                             

Stadt Wesel

Die Bürgermeisterin
In Vertretung

gezeichnet

Klaus Schütz

Erster Beigeordneter

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