Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in Wesel (Meldung aus dem Archiv)

Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen

Gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der zur Zeit gültigen Fassung und des Beschlusses des Rates der Stadt Wesel vom 16.05.2017 wird die nachstehende Straße unter Nennung der Funktion im Gemeindegebiet und (ggfs.) unter Festlegung von Beschränkungen als Gemeindestraße im Sinne des § 3 Abs. 4 StrWG NRW dem öffentlichen Verkehr gewidmet:

Lageplan zur Widmung der Korthauerstege

Korthauerstege 

Straßenverkehrsfläche der Straße “Korthauerstege“, zwischen den Straßen Luisenstraße und Dinslakener Landstraße gelegen, Gemarkung Wesel, Flur 44, Flurstück 592. Anliegerstraße. 

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diese Allgemeinverfügung kann bei dem Verwaltungsgericht Düsseldorf, Bastionstr. 39, 40213 Düsseldorf innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe – die vorstehende Allgemeinverfügung gilt am Tage nach der ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben – schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle Klage erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen. Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene Verfügung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Wird die Klage schriftlich erhoben, so sollen ihr Abschriften, auch für die übrigen Beteiligten, beigefügt werden. Die Frist ist nur gewahrt, wenn die Rechtsmittelschrift vor Ablauf der Frist eingegangen ist.

Die Klage kann auch in elektronischer Form nach Maßgabe der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei den Verwaltungsgerichten und den Finanzgerichten im Lande Nordrhein-Westfalen – ERVVO VG/FG – vom 07.11.2012 (GV.NRW. Seite 548) eingereicht werden. Das elektronische Dokument muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach § 2 Nummer 3 des Signaturgesetzes vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 876) in der jeweils geltenden Fassung versehen sein und an die elektronische Poststelle des Gerichts übermittelt werden.

Bei der Verwendung der elektronischen Form sind insbesondere technische Rahmenbedingungen zu beachten. Die besonderen technischen Voraussetzungen sind unter www.egvp.de aufgeführt.

Hinweise:

1. Die genaue Lage und die Ausdehnung der Straßenverkehrsfläche ist aus dem Plan ersichtlich, der beim Team Bauleit- und Verkehrsplanung der Stadt Wesel, Klever-Tor-Platz 1, 46483 Wesel, Rathausanbau, Zimmer 231, öffentlich ausliegt und dort während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden kann.

2. Die Bekanntmachung der Widmung der oben genannten Straße (inclusive des Lageplans) ist gleichzeitig auf der Internetseite der Stadt Wesel unter www.wesel.de/Bekanntmachungen veröffentlicht.

3. Die Widmung der genannten Verkehrsfläche, durch die die Öffentlichkeit einer Straße im Rechtssinne begründet wird, wird mit Fristablauf oder Erschöpfung der Rechtsmittel bestandskräftig.

Wesel, den 29.05.2017

Stadt Wesel
Die Bürgermeisterin
gez.
Ulrike Westkamp

Kontakt

Frau Heyne
Telefon: 02 81 / 2 03 24 07
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de
Frau Viehl
Telefon: 02 81 / 2 03 25 71
E-Mail: bauleitplanung@wesel.de