Hansestadt Wesel am Rhein

Der Rat der Stadt Wesel hat in seiner Sitzung am 13.12.2022 beschlossen, die Öffentlichkeit am Entwurf der Stellplatzsatzung zu beteiligen.

Der Entwurf der Stellplatzsatzung liegt mit allen Anlagen und den nachfolgend genannten Unterlagen in der Zeit

vom 27.03.2023 bis einschließlich 21.04.2023

im Rathaus (Erweiterung) der Stadt Wesel, Klever-Tor-Platz 1, 46483 Wesel, Flur vor dem Zimmer 380, montags bis freitags während der allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung öffentlich aus.

Es wird besonders darauf hingewiesen, dass neben der öffentlichen Auslegung im Rathausanbau sämtliche Unterlagen während der Auslegungsfrist auch im Internet unter www.wesel.de/buergerbeteiligung einzusehen sind.

Mit dem Entwurf der Stellplatzsatzung liegen folgende Informationen aus:

• Datei 01: Vorlage Nr.: FB 1/441/22
• Datei 02: Anlage 1: Stellplatzsatzung der Stadt Wesel
• Datei 03: Anlage 2: Anlage zur Stellplatzsatzung der Stadt Wesel
• Datei 04: Anlage 3: Stellplatzsatzung Übersichtsplan
• Datei 05: Information zum Datenschutz

Die Stellplatzsatzung wird während der Dienststunden gerne erläutert und es werden fachliche Auskünfte erteilt.

Telefonkontakte sind eingerichtet unter:

Tel. 0281/203-2435 (Herr Terlinden)

Tel. 0281/203-2430 (Herr Prior)

Tel. 0281/203-2421 (Herr Blaess)

Gesprächstermine können auch außerhalb der allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung vereinbart werden.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Stellungnahmen können beispielsweise schriftlich (Team 15 Bauordnung und Denkmalschutz im Rathaus Wesel, Klever-Tor-Platz 1, 46483 Wesel), zur Niederschrift oder per E-Mail (bauordnung@wesel.de) vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Erlass der Stellplatzsatzung unberücksichtigt bleiben.

Personenbezogene Daten werden durch die Stadt Wesel auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Datenschutzgesetzes NRW (DSG NRW) verarbeitet. Die in diesem Verfahren übermittelten Daten und Informationen werden zum Zwecke der Durchführung des Verfahrens und Wahrung der Beteiligtenrechte verwendet und dauerhaft gespeichert.

Zusätzliche Informationen enthält die “Information zum Datenschutz“, die mit ausliegt und zum Download zur Verfügung steht.

Weitere datenschutzrechtliche Hinweise finden Sie auf der Homepage der Stadt Wesel unter folgendem Link: www.wesel.de/datenschutz.

Wesel, den 08.03.2023                                                          Stadt Wesel

                                                                                               Die Bürgermeisterin

                                                                                               gez.

                                                                                               Ulrike Westkamp