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Fliegende Bauten

Fliegende Bauten

Fliegende Bauten sind nicht ortsfeste zerlegbare bauliche Anlagen, die an verschiedenen Plätzen aufgestellt  werden können. Dazu gehören zum Beispiel Fahrgeschäfte, Zelte, Bühnen oder Tribünen. Baustelleneinrichtungen und Baugerüste gelten nicht als Fliegende Bauten. Wesentliches Merkmal eines Fliegenden Baus ist das Fehlen einer festen Beziehung der Anlage zu einem Grundstück. Werden Fliegende Bauten länger als drei Monate an einem Ort aufgestellt, so ist im Einzelfall zu prüfen, ob es sich um die Errichtung einer genehmigungs- oder anzeigebedürftigen Anlage handelt. Fliegende Bauten bedürfen, mit Ausnahme kleinerer Anlagen, einer Ausführungsgenehmigung, welche in einem sogenannten Prüfbuch festgehalten ist.

Beispiele für ausführungsgenehmigungspflichtige Fliegende Bauten:

  • Videowände mit einer Höhe von mehr als 5 m
  • Bungeeanlagen von mehr als 5 m Höhe
  • Hüpfburgen, Klettertürme oder Hochseilanlagen, jeweils mit einer Höhe von mehr als 5 m
  • Betretbare Tragluftbauten mit einer Höhe von mehr als 5 m
  • 4 Pavillonzelte á 25 m² im baulichen Verbund
  • 1 genehmigungsfreies Pavillonzelt im baulichen Verbund mit einem genehmigungspflichtigen Zelt mit einer Grundfläche von mehr als 75 m²

Fliegende Bauten, die für länger als drei Monate an einem Ort aufgebaut werden, brauchen eine befristete Baugenehmigung oder Einzelfallentscheidung bezüglich der Aufstellzeit.

Fliegende Bauten die keine Ausführungsgenehmigung und keine Gebrauchsabnahme erfordern:

  • Fliegende Bauten mit einer Höhe bis zu 5 m, die nicht dazu bestimmt sind, von Besuchern betreten zu werden,
  • Fliegende Bauten mit einer Höhe bis zu 5 m, die für Kinder betrieben werden und eine Geschwindigkeit von höchstens 1 m/s haben,
  • Bühnen, die Fliegende Bauten sind, einschließlich Überdachungen und sonstigen Aufbauten mit einer Höhe bis zu 5 m, einer Grundfläche bis zu 100 m² und einer Fußbodenhöhe bis zu 1,50 m,
  • erdgeschossige Zelte und betretbare Verkaufsstände, die Fliegende Bauten sind, jeweils mit einer Grundfläche bis zu 75 m² und
  • aufblasbare Spielgeräte mit einer Höhe des betretbaren Bereichs von bis zu 5 m oder mit überdachten Bereichen, bei denen die Entfernung zum Ausgang nicht mehr als 3 m, sofern ein Absinken der Überdachung konstruktiv verhindert wird, nicht mehr als 10 m beträgt.

Fliegende Bauten, die immer einer Gebrauchsabnahme bedürfen:

  • Hochgeschäfte 
  • schnell laufende Karusselle 
  • Karusselle neuartiger und komplizierter Bauart 
  • Schaukeln 
  • Riesenräder mit mehr als 14 Gondeln
  • Zelte mit mehr als 75m2 Grundfläche
  • Tribünen


Bei der Gebrauchsabnahme ist insbesondere zu prüfen:

  • Die Übereinstimmung des Fliegenden Baus mit den Bauvorlagen.
  • Die Einhaltung der Nebenbestimmungen in der Ausführungsgenehmigung.
  • Die Standsicherheit des Fliegenden Baus im Hinblick auf die örtlichen Bodenverhältnisse.
  • Die Gebrauchsabnahme kann sich auf Stichproben beschränken.
  • Mängel werden im Prüfbuch vermerkt.

Antragstellung

Formloses Anschreiben

Unterlagen

  • Prüfbuch
  • Lageplan

Bearbeitungszeit

Die Abnahme ist mindestens zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn bei der zuständigen Bauaufsichtsbehörde zu beantragen.

Gebühren

Die Höhe der Gebühren richtet sich nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung.

Gebrauchsabnahme von Fliegenden Bauten

Die Bauaufsichtsbehörde kann die Inbetriebnahme Fliegender Bauten von einer Gebrauchsabnahme abhängig machen (§78 Abs.7 BauO NRW).

Für Ihre Veranstaltung auf dem Gebiet der Stadt Wesel beabsichtigen Sie Fliegende Bauten (Bühnen, Tribühnen, Fahrgeschäfte, Zelte, etc ) aufzustellen und möchten dieses anzeigen. Um einen rechtzeitigen Termin für die Gebrauchsabnahme zu finden, ist es notwendig sich spätestens zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn dieses formlos schriftlich oder telefonisch bei dem (der) zuständigen Sachbearbeiter/in der Stadt Wesel, unter Beifügung folgender Unterlagen, anzuzeigen:

  • Kontaktdaten (Anschrift, Telefonnummer, Emailadresse,) des Aufstellers bzw. Nutzers des Fliegenden Baus. Angaben zum Zahlungspflichtigen für die durch die Gebrauchsabnahme entstehenden Gebühren.
  • Genaue Auflistung aller geplanten Fliegenden Bauten
  • Terminvorschlag für die Gebrauchsabnahme 
  • Kopie einer gültigen Ausführungsgenehmigung jedes Fliegenden Baus, die Bestandteil des Prüfbuches ist, welches sich im Besitz des Betreibers finden sollte.

Kann eine Gebrauchsabnahme nicht durchgeführt werden, weil o.g. Angaben fehlen, dürfen die Fliegenden Bauten nicht in Betrieb genommen werden.

 

Haftung

Wer Fliegende Bauten aufstellt oder in Gebrauch nimmt ist auch gleichzeitig für deren Sicherheit zuständig. Dies betrifft in erster Linie den in Auftrag gebenden Veranstalter, sofern er die Verantwortung nicht an den Betreiber, Aufsteller oder Nutzer des Fliegenden Baus abgegeben hat. Der Grundstückseigentümer ist besonders im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht verantwortlich.

Es handelt die-/derjenige ordnungswidrig, die/r genehmigungspflichtige Fliegende Bauten vorsätzlich oder fahrlässig ohne Ausführungsgenehmigung (Prüfbuch) aufstellt, in Gebrauch nimmt oder ohne Gebrauchsabnahme in Benutzung nimmt. 

Downloads/ Links

Karte der Bauordnungsbezirke der Sachbearbeiter/innen

Untenstehender Link führt Sie in das Geoportal der Stadt Wesel. Folgende Einstellungen sind erforderlich: Links oben im blauen Kasten ist das Zeichen vom "Layer" auszuwählen. Die Einstellung Bebauungspläne ist auszuschalten. Bezirkseinteilungen anschalten, Bauordnungsbezirke anschalten. Hintergrundkarten und Stadtplanwerk RVR  anschalten.

Rechts oben im blauen Kasten  "i" für Abfragen anschalten. Daneben im Suchfeld den Straßennamen und die Straßennummer eintragen. Suchfeld betätigen. Danach wird das gewählte Objekt angezeigt. Der Name des/r zuständigen Sachbearbeiters/in wird neben dem Objekt angezeigt.   

Link zu Geoportal:

https://geoportal.wesel.de/project/bauen

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